Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der CodeBoosters Education GmbH, Torstraße 124, 3. OG, 10119 Berlin (nachfolgend „Anbieter“ oder „CodeBoosters“) und ihren Kunden (nachfolgend „Teilnehmer“) in Bezug auf die angebotenen IT-Kurse, Mentoring-Dienstleistungen und Online-Lerninhalte.
Abweichende Bedingungen des Teilnehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, CodeBoosters stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Mit der Anmeldung zu einem Kurs erkennt der Teilnehmer die Geltung dieser AGB an.
2. Leistungsbeschreibung
CodeBoosters bietet verschiedene IT-Ausbildungsprogramme (z.B. Frontend Specialist, Backend Architect, Full-Stack Engineer) an. Die Leistungen umfassen den Zugang zu einer Online-Lernplattform, die Bereitstellung von Lehrmaterialien, wöchentliche 1-zu-1 Mentoring-Sessions via Video-Call sowie Support über digitale Kommunikationskanäle (z.B. Slack).
Die genauen Inhalte, die Dauer und die Ziele der jeweiligen Kurse ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website oder dem individuellen Angebot. CodeBoosters schuldet die Bereitstellung der vereinbarten Leistungen, jedoch keinen konkreten Lernerfolg oder die Erlangung eines Arbeitsplatzes, da dies maßgeblich von der individuellen Mitarbeit und den Fähigkeiten des Teilnehmers abhängt.
3. Vertragsschluss und Anmeldung
Die Darstellung der Kurse auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Teilnehmer. Die Anmeldung erfolgt über die Website oder durch Unterzeichnung eines schriftlichen Vertragsangebots. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn CodeBoosters die Anmeldung ausdrücklich bestätigt oder mit der Erbringung der Dienstleistung beginnt.
Der Teilnehmer ist verpflichtet, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der Kontaktdaten sind CodeBoosters unverzüglich mitzuteilen. CodeBoosters behält sich das Recht vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn die Kapazitäten erschöpft sind oder Zweifel an der Eignung des Teilnehmers bestehen.
4. Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt. Die Kursgebühren sind je nach Vereinbarung im Voraus, in Raten oder nach Erhalt einer Rechnung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist CodeBoosters berechtigt, den Zugang zur Lernplattform und die Mentoring-Sessions vorübergehend zu sperren, bis der Rückstand ausgeglichen ist. Die Verpflichtung zur Zahlung der Gebühren bleibt hiervon unberührt. Kosten, die durch Rücklastschriften oder Mahnverfahren entstehen, trägt der Teilnehmer, sofern er den Verzug zu vertreten hat.
5. Rücktritt und Kündigung
Teilnehmer, die Verbraucher sind, haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das sie gesondert belehrt werden. Darüber hinaus gelten folgende Bedingungen: Ein Rücktritt vor Kursbeginn ist bis zu 14 Tage vorher kostenfrei möglich. Danach wird eine Stornogebühr fällig, sofern kein Ersatzteilnehmer gestellt wird.
Während der Laufzeit des Kurses ist eine ordentliche Kündigung mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende möglich, sofern im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für CodeBoosters insbesondere vor, wenn der Teilnehmer massiv gegen die Verhaltensregeln der Community verstößt oder mit der Zahlung der Gebühren mehr als zwei Monate im Verzug ist.
6. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
Alle von CodeBoosters bereitgestellten Lernmaterialien (Texte, Videos, Code-Beispiele, Aufgabenstellungen) sind urheberrechtlich geschützt. Dem Teilnehmer wird ein einfaches, nicht übertragbares Recht eingeräumt, die Materialien für die Dauer des Kurses für den eigenen Lernerfolg zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte, die Vervielfältigung oder die kommerzielle Nutzung ist ausdrücklich untersagt.
Der Teilnehmer versichert, dass er im Rahmen der Projektarbeit keine Rechte Dritter verletzt. Er räumt CodeBoosters das Recht ein, Arbeitsergebnisse zu Zwecken der Qualitätskontrolle und zur internen Ausbildung zu nutzen, sofern keine berechtigten Interessen des Teilnehmers entgegenstehen.
7. Haftungsbeschränkung
CodeBoosters haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet CodeBoosters nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. CodeBoosters haftet nicht für technische Störungen, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen (z.B. Ausfälle des Internet-Providers oder des Video-Call-Anbieters), wird sich aber um eine zeitnahe Behebung bemühen oder Ersatztermine anbieten.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Teilnehmer Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Änderungen dieser AGB werden dem Teilnehmer rechtzeitig mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Teilnehmer nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung schriftlich widerspricht. CodeBoosters wird den Teilnehmer in der Mitteilung auf diese Folge ausdrücklich hinweisen.